08.05.2002 - 5.7 Hinweis auf Partnerstädte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU
eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kruczek beantragt namens der Fraktion BürgerBündnis:
1. In der
2. Zeile des Beschlusstextes ist hinter der Wortgruppe "Bürgerinnen
und Bürgern Potsdams" einzufügen: und seiner Besucher ...
2. Der
Beschlusstext ist wie folgt zu ergänzen:
Dabei ist
auch die Anbringung einer Tafel am Stadthaus mit den entsprechenden
Städtewappen als Minimalvariante zu prüfen.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Przybilski beantragt namens der Fraktion SPD:
Der
Beschlusstext ist wie folgt zu ändern:
Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis Oktober
2002 einen Vorschlag zu unterbreiten, wie den Bürgerinnen und Bürgern Potsdams im
bzw. am Stadthaus und im Internet die Partnerstädte auf anschauliche und
unübersehbare Weise präsentiert werden kann.
Diese
Änderung wird durch die Fraktion CDU übernommen.
Abstimmung:
Die durch
die Fraktion BürgerBündnis beantragte Ergänzung der 2. Zeile des
Beschlusstextes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die durch
die Fraktion BürgerBündnis beantragte Ergänzung des Beschlusstextes (Anbringen
einer Tafel am Stadthaus ...) wird
mit 4 Ja-Stimmen,
bei 8 Nein-Stimmen,
und
zahlreichen Stimmenthaltungen abgelehnt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis Oktober
2002 einen Vorschlag zu unterbreiten, wie den Bürgerinnen und Bürgern Potsdams
und seiner Besucher im bzw. am Stadthaus
und im Internet die Partnerstädte auf anschauliche und unübersehbare Weise
präsentiert werden können.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.