08.05.2002 - 5.9 Schließung der Wilhelm-Busch-Grundschule/ Sanie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Schulverwaltungsamt
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Den
Stadtverordneten wurde die Seite 2 der Begründung nachgereicht.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Bildung und Sport
(28.05.02), für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften (22.05.02) sowie für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen (28.05.02).
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer
eingebracht mit der Empfehlung der Überweisung in die Ausschüsse für
Bildung und Sport, für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Jeschke, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in die Ausschüsse für Bildung und
Sport, für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 24
Ja-Stimmen angenommen,
bei 16
Nein-Stimmen.
Beschlusstext:
1. Die Wilhelm-Busch-Grundschule (36)
wird zum Schuljahresende 2001/02 geschlossen. Die verbleibenden Klassen werden von der
Grundschule Am Pappelhain (45) aufgenommen.
Im Rahmen
des Budgets des Fachbereiches Schule und Sport sind mit Priorität in den
jährlichen Haushaltsplänen folgende Baumaßnahmen einzuordnen:
1.1 Im
Zeitraum 2003/04 erfolgt die Sanierung des Leibniz-Gymnasiums (41).
1.2 Im
Zeitraum 2004/05 erfolgt die Sanierung des Grundschulgebäudes. Dabei wird ein
Gebäudeteil für die Bedingungen der Zweigstelle Musikschule hergerichtet.
1.3 Für
Gymnasium, Grundschule und Musikschule wird 2005/06 eine Aula errichtet.
2. Nach
Sanierung des Grundschulgebäudes bezieht die Zweigstelle der Musikschule diesen
Standort.