08.05.2002 - 5.16 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordne...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Stadtverordnete Müller, Fraktion PDS, Stadtverordnete Knoblich, Fraktion SPD, Stadtverordneter Bretz, Fraktion CDU, Stadtverordnete Blume, Fraktion SPD, Stadtverordneter Krause, Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch die Stadtverordnete Müller, Fraktion PDS, namens der
Antragsteller/Antragstellerinnen eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion PDS, beantragt:
Die
vorgesehene Änderung im § 13, "Anträge zur Geschäftsordnung" sind zu
unterlassen. § 13 bleibt also unverändert.
Nach 2
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Müller, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung
in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0328 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Änderung
der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt
Potsdam gemäß Anlage.