08.05.2002 - 5.19 Analyse der Standortbedingungen

 

Die Vorlage wird durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS eingebracht.

 

In der Diskussion hebt der Oberbürgermeister hervor, dass es sich nach Aussage der IHK nicht um einen Städtevergleich handelt. Im Kammerbezirk Potsdam sind 45 % der Fläche des  Landes Brandenburg beinhaltet. Herr Platzeck schlägt vor, Verantwortliche der IHK (Verantwortliche der Umfrage) in den Hauptausschuss einzuladen und dieses Thema dort zu diskutieren. 

 

Durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg wird  die o. g. DS namens der Fraktion PDS anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schöder, Fraktion PDS, beantragt:

 

Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften (ggf. Durchführung einer gemeinsamen Beratung).

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 02/SVV/0331 in den Hauptausschuss sowie in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlusstext:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zum September 2002 eine Analyse der Voraussetzungen für die Ansiedlung von wirtschaftlichen Unternehmen in der Stadt Potsdam vorzulegen.