08.05.2002 - 5.27 Ufergaststätte Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.27
- Zusätze:
- Stadtverordneter Jäkel, Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0344 Ufergaststätte Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Näder beantragt namens der Fraktion CDU:
Der
Beschlusstext ist wie folgt zu ergänzen:
Außerdem
wird der Oberbürgermeister beauftragt, bei der TLG darauf hinzuwirken, dass die Preisgestaltung marktgerecht
erfolgt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung der Vorlage und des
Ergänzungsantrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 02/SVV/0344 und des Ergänzungsantrages in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von der städtebaulichen Lage, von
der konkreten Gebäudesituation und von der derzeitigen Eigentumssituation
Lösungsansätze für eine Neu- oder Wiedernutzung dieses wichtigen innerstädtischen
Standortes zu erörtern und in 6 Monaten dazu einen ersten Bericht im
Bauausschuss vorzutragen.