08.05.2002 - 5.32 Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.32
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0362 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
1.
Im Rahmen
der Abwägung gemäß § 1 BauGB wird über die Anregungen und Bedenken der Bürger
und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Vorhaben- und
Erschließungsplan Nr. 16
„Zeppelinstraße/Kastanienallee" entsprechend Anlage 1, 1a und 1b sowie
entsprechend Anlage 2 zu der Vereinfachten Änderung des Vorhaben- und
Erschließungsplans entschieden.
2.
Der
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 16 „Zeppelinstraße/Kastanienallee"
wird einschließlich der Vereinfachten Änderung nach § 13 BauGB gemäß § 10 BauGB
i. V. m. § 7 BauGBMaßnG beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt
(s. Anlage 3).
3.
Dem
Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 16
„Zeppelinstraße/ Kastanienallee" wird zugestimmt (s. Anlage 4).