08.05.2002 - 6.13.1 Investitionsplanung und Gebührenentwicklung im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.13.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Des
Weiteren bittet die Stadtverordnete Geywitz die Verwaltung, bis zur Beratung die in der
Mitteilungsvorlage noch nicht
berücksichtigten Gemeinden im Zusammenhang mit der Gemeindegebietsreform zu ergänzen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für
Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0378 in die Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.