04.09.2002 - 5.2 Genehmigung von Kreditaufnahmen aus der Kredite...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Finanz- und Personalsteuerung
- Datum:
- Mi., 04.09.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung der
o. g. DS in dieser Sitzung.
Die
Vorlage wird durch den
Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner mit folgender Änderung des
Beschlusstextes eingebracht:
Der Satz
2 erübrigt sich, da die Beschlussvorlage mit Datum vor der Genehmigung des Haushaltes erstellt
wurde.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Abschluss von zinslosen Darlehensverträgen im Rahmen des
Schulsanierungsprogrammes zwischen der Investitionsbank des Landes Brandenburg
(ILB) und der Stadt Potsdam in Höhe von insgesamt 2.500 000 EUR wird genehmigt.
Der
Oberbürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.