04.09.2002 - 5.3 Parkraumkonzept zur BUGA 2001
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 04.09.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung der
o. g. DS in dieser Sitzung.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverordnetenversammlung stimmt dem umgesetzten Parkraumkonzept zur BUGA
2001 zu.
Zur Erfüllung der Besonderen
Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid LP 54/064-98 für die „Erarbeitung des
Parkraumkonzeptes zur BUGA 2001" wird der nach Abschluss von geförderten
Planungen vom Fördermittelgeber (Landesamt für Bauen, Verkehr und Straßenwesen)
geforderte Selbstbindungsbeschluss gefasst.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.