04.09.2002 - 5.32 Umsetzung Rahmenvertrag zwischen der Stadt Pots...

 

Die Vorlage wird durch den Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

In der Diskussion weist der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, auf die beschlossene Verfahrensweise der jährlichen Berichterstattung zu Problemen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten durch den Generaldirektor hin und empfiehlt die Einladung des Generaldirektors in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2003.

 

Durch den Stadtverordneten Kapuste wird daraufhin der Termin der Berichterstattung der Verwaltung auf Januar 2003 geändert.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in der Januar-Sitzung 2003 vorzutragen, welche Maßnahmen auf der Grundlage des Rahmenvertrages zwischen der Stadt Potsdam und der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten seitens der Stadt für das Jahr 2003 vorgeschlagen werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.