04.12.2002 - 7.6 Sozialpädiatrisches Zentrum (SPZ)

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird durch den Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1. Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung DS 94/0158 und DS 95/0226 werden aufgehoben.

 

2. Die Stadt Potsdam beendet die Kostenbeteiligung in Höhe von 15 % an den im SPZ erbrachten Leistungen zum 01.01.2003.

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.