04.12.2002 - 7.17 Beschluss zur Jahresrechnung 2001- Entlastung d...

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Herr Dr. Stark übergibt zunächst der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller den Schlussbericht des Jahres 2001 und bringt anschließend die Vorlage ein.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat der Vorlage zugestimmt; die Stadtverordnete Reiß als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses ergänzt dieses Votum anhand visueller Darstellungen. 

 

In der anschließenden Aussprache fragt der Stadtverordnete Bruch, Fraktion CDU, nach getroffenen Abfindungsregelungen und erklärt sich mit dem Vorschlag des Oberbürgermeisters einverstanden, eine Antwort in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses  zu erhalten.

 

Frau Müller dankt dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Herrn Dr. Stark  sowie dem Rechnungsprüfungsausschuss anschließend für deren Engagement/geleistete Arbeit.

 

 

 

 

1.   Die StVV nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 zur Kenntnis und beschließt über die Abnahme der Jahresrechnung 2001 der Stadt Potsdam. Das Ergebnis der Haushaltsrechnung 2001 wurde vom Oberbürgermeister wie folgt festgestellt:

 

im Verwaltungshaushalt

mit Einnahmen von                                     431.524.647,40 DM

mit Ausgaben von                                       485.126.721,50 DM

 

im Vermögenshaushalt

mit Einnahmen von                                     202.637.515,75 DM

mit Ausgaben von                                       205.426.270,17 DM

 

 

2.   Dem Oberbürgermeister wird gem. § 93 (3) GO Brandenburg für das Haushaltsjahr 2001 uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.