04.12.2002 - 7.30 Haushalt der Kammerakademie 2003
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.30
- Zusätze:
- Fraktionen Grüne/ B 90, CDU und SPD
- Datum:
- Mi., 04.12.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktionen CDU,
Bündnis 90/Die Grünen und SPD eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Kultur.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0909 in die Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften sowie für Kultur wird
mit 23
Ja-Stimmen angenommen,
bei 12
Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag
:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Aufstellung des Haushaltes 2003 bei
der angestrebten Kürzung den ursprünglich beschlossenen Grundbetrag von 1,7 Mio
DM (870.000 EUR) zu Grunde zu legen.