04.12.2002 - 7.33 Potsdamer Mitte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.33
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU und Grüne/ B 90
- Datum:
- Mi., 04.12.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0912 Potsdamer Mitte
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Dr. Seidel namens der
Antragsteller/innen eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Arnd, F.D.P., beantragt:
Nach dem
dritten Satz ist einzufügen:
Angesichts
der angespannten Haushaltslage der Landeshauptstadt sind alle geplanten
Bauvorhaben durch den Oberbürgermeister aufzulisten und einer wirtschaftlichen
Prüfung zu unterziehen mit dem Ziel, alle Kräfte für die Entwicklung der
Potsdamer Mitte zu konzentrieren.
Für alle
Baufelder sind Nutzungskonzepte bis Ende Januar 2003 zu erarbeiten, um die
Förderfähigkeit zu sichern.
Abstimmung:
Der
Ergänzungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 3
Ja-Stimmen.
Gemäß dem
Antrag der Fraktion PDS ist die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wörtlich
in die Niederschrift aufzunehmen:
Die
wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Gegenstimmen.