04.12.2002 - 7.37 Betreibervertrag / Auflösung des Eigenbetriebes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.37
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 04.12.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird durch den Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht mit dem
Hinweis, dass der Punkt 4 des Beschlusstextes gestrichen werden kann.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Betreibervertrag zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Tierschutzverein
Potsdam und Umgebung e.V. (Anlage 1).
2.
Mit Inkrafttreten des Betreibervertrages zwischen der Landeshauptstadt Potsdam
und dem Tierschutzverein und Umgebung e.V. wird der Eigenbetrieb Tierheim
Potsdam aufgelöst.
3.
Bildung eines Tierheimbeirates gemäß Anlage 2.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.