04.12.2002 - 7.35 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.35
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 04.12.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften sowie in den Hauptausschuss.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Der
Stadtverordnete Lehmann, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung ebenfalls
in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0920 in die Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften, für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz sowie in den
Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für die zentrale Wasserversorgung der Landeshauptstadt
Potsdam (Wasserversorgungsgebührensatzung-WGS)