04.12.2002 - 7.34 Entsperrung von Haushaltsstellen nach § 4 Ziffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.34
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Finanz- und Personalsteuerung
- Datum:
- Mi., 04.12.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Vorlage wird durch den Beigeordneten
für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Zur o.
g. Vorlage wurde den
Stadtverordneten mit der Drucksachen-Nummer 02/SVV/0919 ein
Ergänzungsantrag ausgereicht, mit dem die Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung beantragt:
Die
Vorlage ist um folgenden Antrag zu ergänzen:
Die
Haushaltsstelle 00100.67906 - Geschäftsausgaben - ist in Höhe von 1.400,00 Euro
zu entsperren.
Abstimmung:
Die o. g.
Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Bezug
nehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der
Anlage aufgeführten Haushaltsstellen ganz bzw. teilweise (in der jeweils
angegebenen Höhe) entsperrt.
Des
Weiteren beschließt die Stadtverordnetenversammlung:
Die
Haushaltsstelle 00100.67906 - Geschäftsausgaben - ist in Höhe von 1.400,00 Euro
zu entsperren.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.