31.01.2007 - 8.16 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service
- Datum:
- Mi., 31.01.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Entsprechend
den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird diese Vorlage nach der
Behandlung des Tagesordnungspunktes 7.22 aufgerufen.
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
eingebracht.
Der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, beantragt in einem Geschäftsordnungsantrag - abweichend vom § 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung - die offene Abstimmung der o. g. DS.
Da nach der folgenden Abstimmung kein einstimmiges Ergebnis festgestellt werden kann, werden die Stimmzettel ausgereicht. Die Abgabe der Stimmzettel erfolgt durch namentlichen Aufruf der Stadtverordneten. Die Auszählung der Stimmen wird von den Stadtverordneten Dr. Schlomm, Fraktion DIE LINKE. PDS, und Dr. Seidel, Fraktion SPD, als Wahlhelfer vorgenommen. Das Ergebnis wird von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller nach der Pause bekannt gegeben.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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