31.01.2007 - 6.2 Aufsichtsratsbesetzung bei der Stadtwerke Potsd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 31.01.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Behandlung dieser DS erfolgt nach dem Tagesordnungspunkt 8.12.
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller gibt bekannt, dass das in der Pause vorgesehene Losverfahren auf Grund der nachfolgend aufgeführten von der Fraktion BürgerBündnis/FDP beantragten Änderung nicht durchgeführt werden konnte:
Änderungsantrag:
Die
Stadtverordnete Bankwitz beantragt namens der Fraktion BürgerBündnis/FDP:
In den Unternehmen SWP, KIS, VIP und Klinikum wird jeweils ein Aufsichtsrats-/Werksausschussmandat unter den Fraktionen mit drei Mitgliedern per Losentscheid neu vergeben.
Mit der Empfehlung der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, die DS 06/SVV/0924 mit dieser Änderung in den Hauptausschuss zu überweisen, erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Abstimmung:
Die o. g. Verfahrensweise wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Über die Fraktion Die Linke. PDS werden
Frau Dr. Karin Schröter und
Herr Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg;
über die Fraktion SPD wird
Herr Andreas
Mühlberg;
über die Fraktion CDU wird
Herr Peter Lehmann und
nach Losentscheid zwischen
der Fraktion Grüne/B 90, der Fraktion
BürgerBündnis/FDP und Fraktion
Die Andere wird
Herr/Frau.................
mit sofortiger Wirkung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke
Potsdam GmbH (SWP) entsandt.