31.01.2007 - 8.2 Städtepartnerschaft Potsdams mit Sansibar-Stadt

Zu dieser Vorlage wurde den Stadtverordneten ein neues Deckblatt ausgereicht (mit der Aufführung der Einreicher Fraktionen DIE LINKE. PDS, CDU und Die Andere).

 

Das zu diesem Tagesordnungspunkt bestätigte Rederecht für den Verein Demokratie und Integration Brandenburg e. V. wurde nicht in Anspruch genommen, da Frau Mitawi zum Zeitpunkt der Behandlung nicht anwesend ist.

 

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Gunold namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schüler beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/1020 in den Hauptausschuss wird

 

mit 22 Ja-Stimmen angenommen,

bei 21 Nein-Stimmen.

 

Im Anschluss legt der Stadtverordnete Bretz, die Gründe der Fraktion CDU  für eine Ausschussüberweisung dar.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Schritte zu unternehmen, um eine Städtepartnerschaft Potsdams mit Sansibar-Stadt in Tansania zu vereinbaren.