31.01.2007 - 8.9 Parksituation Zentrum Ost
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 31.01.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Schlomm namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/1026 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie
für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
1 Stimmenthaltung.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept zur Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Bewohner des Wohngebietes Zentrum Ost zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im April 2007 vorzulegen.
Dabei
ist u. a. auch die Einrichtung des geplanten mehrgeschossigen Parkhauses für
SNP-Deutschland parallel zur Nuthestraße in die Betrachtungen einzubeziehen.