ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.21

Sitzung:: 34. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion CDU

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 07.03.2007

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 06/SVV/1041 Rechtmäßigkeit des Beschlusses zur Drs. 06/SVV/0835

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion CDU

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Namens der Fraktion CDU erklärt die Stadtverordnete Paulsen, dass sich der Antrag mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage, DS 07/SVV/1044 erledigt hat.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister möge die Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit, sowie das Abstimmungsverfahren des Beschlusses zur Drs. 06/SVV/0835 (Hornbach-Baumarkt) vom 06.12.06 SVV prüfen und das Ergebnis bis zur nächstfolgenden HA-Sitzung den Stadtverordneten mitteilen.

07.03.2007 - 6.21 Rechtmäßigkeit des Beschlusses zur Drs. 06/SVV/...

Grunddaten