07.03.2007 - 7.5 Fläche Freizeitbad
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 07.03.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0061 Fläche Freizeitbad
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE
LINKE. PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert beantragt namens der Fraktion SPD, die Überweisung
in den Hauptausschuss zur Erledigung. Zur Beratung soll der Geschäftsführer der
EWP Herr Paffhausen hinzugezogen werden.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/0061 in den Hauptausschuss zur Erledigung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die für das
Freizeitbad vorgesehene Fläche am Brauhausberg in einen ordentlichen Zustand
versetzt wird.