04.04.2007 - 5.9 Integriertes Verkehrskonzept Potsdam - Potsdam-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 04.04.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für
Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Änderung
zugestimmt:
Im
ersten Satz soll statt: „... die Forderungen der Stadt ... neu: „... die
Bitte der Stadt ...“ eingesetzt werden.
Abstimmung:
Die
vom o. g. Ausschuss empfohlene Änderung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Bitte
der Stadt Potsdam an das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
heranzutragen, den politischen Handlungsträgern einen anderen
Verfahrensvorschlag zur Zusammenführung der Verkehrsentwicklungspläne der
Landeshauptstadt Potsdam und des Landkreises Potsdam- Mittelmark zu einem
integrierten Verkehrskonzept zu unterbreiten und diesen Prozess moderierend zu
unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3
Gegenstimmen
und 2 Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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25,5 kB
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