04.04.2007 - 6.24 Aufstellungsbeschluss zur 7. (vereinfachten) Än...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Der Stadtverordnete Jäkel stellt anschließend den Geschäftsordnungsantrag, diese Vorlage ebenfalls in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft zu überweisen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 07/SVV/0207 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Bebauungsplan Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ ist im Teilbereich Karl-Marx-Straße 20 - 22 gemäß § 13 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern ( s. Anlage 1).

 

2.      Das Verfahren ist mit der Priorität 1 Q entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 2).