04.04.2007 - 6.17 Blindengerechte Ampelausstattung

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Näder namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Nach 2 Diskussionsrednern beantragt der Stadtverordnete Näder, Fraktion CDU, die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Der  Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt, diese Vorlage ebenfalls in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zu überweisen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der  DS 07/SVV/0195 in die Ausschüsse für Gesundheit und Soziales sowie für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass an wichtigen Ampeln im Potsdamer Stadtgebiet eine blindengerechte Ausstattung installiert wird.  

Die bestehende Prioritätenliste soll entsprechend einer blindengerechten Nutzung der Ampelanlagen geändert werden, und zwar vordringlich an den Straßen 

 

Am Kanal / Burgstraße

Friedrich Ebert Straße / Yorkstraße.

Platz der Einheit / Friedrich Ebert Straße.