04.04.2007 - 6.18 Abendliche Beparkung am Bassinplatz

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

Der Bitte  der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller, den Termin von Mai auf Juni 2007 zu verlegen, wird von der Antragstellerin entsprochen.

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt anschließend, nach dem 1. Satz einzufügen:

Außerdem ist zu prüfen, ob für die Schüler des Weiterbildungskollegs eine Parkmöglichkeit am Tage machbar ist.

 

Diese Ergänzung wird von der Antragstellerin Fraktion CDU übernommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, ob eine abendliche Beparkung des nördlichen Bassinplatzes gestattet werden kann und entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten.

Außerdem ist zu prüfen, ob für die Schüler des Weiterbildungskollegs eine Parkmöglichkeit am Tage machbar ist.

 

Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2007 mitzuteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.