04.04.2007 - 6.41 Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshaupts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.41
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 04.04.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht, die anschließend Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt
Potsdam über mögliche Verkaufszeiten an Sonntagen aus Anlass besonderer
Ereignisse für das Jahr 2007.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimmen
und 1
Stimmenthaltung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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