02.05.2007 - 4.11 Unterschutzstellung eines historischen Naturden...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 02.05.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Kultur hat festgestellt,
dass die Zuständigkeit für dieses Thema in anderen Ausschüssen
liegt. Nach Beratung des Antrages durch den zuständigen Ausschuss, erbittet der
Kulturausschuss eine nochmalige
Berichterstattung.
Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer legt dar, dass diese Thematik geschäftsübergreifend innerhalb der Verwaltung beraten werde und der Ausschuss für Kultur anschließend über das Ergebnis informiert werden solle.
Der Oberbürgermeister Herr Jakobs erläutert anschließend die fachliche Zuständigkeit des Geschäftsbereiches Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz und schlägt per Geschäftsordnungsantrag die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft und anschließend in den Ausschuss für Kultur vor. Der Geschäftsbereich 3 werde die Beratung fachlich begleiten.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 07/SVV/0166 in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft und anschließend in den Ausschuss für Kultur wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.