02.05.2007 - 5.8 Berichteinbringung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 02.05.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0301 Berichteinbringung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU eingebracht.
Von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller wird anschließend vorgeschlagen, dass sich das Präsidium mit diesem Antrag befasst und der Stadtverordnetenversammlung im Juni einen Verfahrensvorschlag unterbreitet.
Dieser
Vorschlag wird von der Antragstellerin Fraktion CDU übernommen.
Die
Empfehlung der Stadtverordneten Kirchner, Fraktion Die Andere, hinsichtlich
einer zeitlichen Differenzierung (10 Minuten) bei den jährlich in die
Stadtverordnetenversammlung einzubringenden Berichte (wie z. B. Berichte der Gleichstellungs- und
Ausländerbeauftragten) wird in die
Beratung einbezogen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Einbringung von Berichten und Sonderberichten in den Sitzungen der
Stadtverordnetenversammlung ist grundsätzlich auf fünf Minuten zu begrenzen.