06.06.2007 - 3.3 Integriertes Stadtentwicklungkonzept (INSEK)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 06.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Den
Stadtverordneten wurde ein ergänzter Beschlussvorschlag (mit Datum vom
10.04.2007) ausgereicht.
Der Fassung vom 20.02.2007
- haben
die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für Bildung und Sport, für
Finanzen, für Gesundheit und Soziales und der Jugendhilfeausschuss
zugestimmt;
- hat
der Ausschuss für Kultur mit folgender Ergänzung zugestimmt:
Unter dem Schwerpunkt Soziokultur sind
die Bemühungen um die Einrichtungen von Bürgertreffs in Potsdam- West und der
Waldstadt II aufzunehmen.
- haben
die Ortsbeiräte Golm, Uetz-Paaren, Groß Glienicke, Eiche, Satzkorn und
Fahrland zugestimmt bzw. diese zur Kenntnis genommen.
-
hat der Ortsbeirat
Grube und Neu Fahrland beraten und bittet, das ILE-Konzept im
Stadtentwicklungs-konzept mit aufzunehmen.
- hat
der Ortsbeirat Marquardt mit folgender Ergänzung zugestimmt:
Die
Belange des ländlichen Raumes sollen in das INSEK aufgenommen werden, um bei
den Förderungen berücksichtigt zu werden. Des Weiteren ist das Gewerbegebiet
Friedrichspark in das Stadtentwicklungskonzept aufzunehmen.
Der
Fassung vom 10.04.07
- hat
der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft zugestimmt;
- hat
der Hauptausschuss mit folgender Änderung – Streichung Punkt 17
im Teilkonzept „Heimatstadt“ –
Familienwohnen im Schäferfeld zugestimmt.
Abstimmung:
Die vom Hauptausschuss empfohlene Änderung der
Fassung vom 10.04.07 – Streichung Punkt 17. ... - wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird
Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns. Das Konzept wird jährlich überprüft
und aktualisiert, dabei wird die Öffentlichkeit an der Fortschreibung
beteiligt.
Die
Schlüsselmaßnahmen F.1-4 (Innenstadt, Luftschiffhafen, Speicherstadt /
Brauhausberg und Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld) werden für eine Antragstellung
für eine EFRE-Spitzenförderung ab 2007 vorgesehen. Die Konkretisierung und
Priorisierung der Einzelprojekte erfolgt in einem weiteren Schritt; dazu sind
die genauere Kenntnis der Förderprogramme und weitere kommunalpolitische
Beschlüsse nötig. (s. Anlage Teil A)
Die Änderungen und Ergänzungen aus
den Ausschüssen und Ortsbeiräten werden in das Integrierte
Stadtentwicklungskonzept aufgenommen. (s. Anlage Teil B)
Die
Anregungen und Projektvorschläge aus dem Fach- und Bürgerforum werden zunächst
in den Anhang zum INSEK übernommen. Nach einer Prüfung durch die Verwaltung
entscheidet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Fortschreibung des
INSEK über die Berücksichtigung bzw. Aufnahme der Projektvorschläge. (s. Anlage
Teil C)
Im
Weiterem empfiehlt der Hauptausschuss, den Punkt 17 im Teilkonzept
„Heimatstadt“ – Familienwohnen im Schäferfeld zu streichen.
Anlagen zur Vorlage
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