06.06.2007 - 3.5 Aufstellungsbeschluss zur 7. (vereinfachten) Än...

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird diese Vorlage gemeinsam mit der DS 07/SVV/0377 behandelt.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Drucksache zugestimmt; der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft hat sie abgelehnt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.      Der Bebauungsplan Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ ist im Teilbereich Karl-Marx-Straße 20 - 22 gemäß § 13 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern ( s. Anlage 1).

2.      Das Verfahren  ist mit der Priorität 1 Q entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 8 Gegenstimmen

und 4 Stimmenthaltungen.