06.06.2007 - 4.10 Berichteinbringung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 06.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0301 Berichteinbringung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Den
Stadtverordneten wurden mit den Sitzungsunterlagen ein Änderungs-/Ergänzungsantrag
ausgereicht, der namens der Mitglieder des Präsidiums von der
stellvertretenden Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung Frau Paulsen vorgetragen wird und der folgenden
Wortlaut hat:
Die Einbringung von Berichten und Sonderberichten in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung ist grundsätzlich auf maximal 10 Minuten zu begrenzen.
In
begründeten Ausnahmefällen ist die zusätzlich benötigte Zeit bei der
Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung spätestens am Tag vor der Sitzung
bis 13:00 Uhr schriftlich zu beantragen. Die Entscheidung trifft der
Ältestenrat.
Abstimmung:
Diese
Änderung/Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Einbringung von Berichten und Sonderberichten in den Sitzungen der
Stadtverordnetenversammlung ist grundsätzlich auf maximal 10 Minuten zu
begrenzen.
In
begründeten Ausnahmefällen ist die zusätzlich benötigte Zeit bei der
Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung spätestens am Tag vor der Sitzung
bis 13:00 Uhr schriftlich zu beantragen. Die Entscheidung trifft der
Ältestenrat.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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