06.06.2007 - 6.17 Fortführung PPP-Prüfung zum Abbau des Sanierung...

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht mit der Änderung, im 1. Absatz die Terminstellung von September 2007 auf November 2007 zu ändern.

Zum Beratungsgegenstand äußern sich 8 Redner und der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner beantwortet die Nachfragen von Stadtverordneten.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, auf der Grundlage des Konzeptes  -
DS 06/SVV/0850 - Vorläufiges Endergebnis der Arbeitsgruppe „Invest-Controlling / PPP“ die Vorbereitung für die Ausschreibung der Beratungsleistungen / Machbarkeitsstudie mit Ausschreibungsbeginn 01.01.2008 vorzubereiten und der StVV im November 2007 zur Behandlung vorzulegen.

Ferner sind die notwendigen Kosten bei der Haushaltsaufstellung 2008 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.