06.06.2007 - 6.18 Radweg im Babelsberger Park
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.18
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 06.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht
mit der Modifizierung an den letzten Satz im Beschlusstext anzufügen:
Ferner
ist bei den Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten zu klären,
wie ein Zugang zu den Parks gewährleistet werden kann, der barrierefrei ist.
Anschließend
wird diese Vorlage von der Antragstellerin in den Hauptausschuss zur Erledigung
überwiesen.
Änderungsantrag:
Der
Oberbürgermeister beantragt, den 2. Satz des Beschlusstextes durch
folgende Formulierung zu ersetzen:
Der Oberbürgermeister wird außerdem beauftragt, mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten über eine angemessene Kostenaufteilung zwischen der Stiftung und der Stadt zu verhandeln.
Diese
Änderung wird von der Antragstellerin übernommen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Kirchner, Fraktion Die Andere, beantragt die Überweisung der
Vorlage ebenfalls in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Brödno, Fraktion Die Andere, beantragt::
Der 1.
Satz wird wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kosten ermitteln zu lassen, die bei einer radwegtauglichen notwendigen Befestigung der Radschiebestrecken in allen Potsdamer Parks entstehen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/0465 – mit den vom Stadtverordneten Brödno, Fraktion Die
Andere, beantragten Änderung – in den Hauptausschuss zur Erledigung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
3
Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kosten ermitteln zu lassen, die bei
einer für einen Radweg notwendigen Befestigung der Radschiebestrecke im Park
Babelsberg zwischen Kleinem Schlösschen und der Brücke nach Klein Glienicke
entstehen.
Der
Oberbürgermeister wird außerdem beauftragt, mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten über
eine angemessene Kostenaufteilung zwischen der Stiftung und der Stadt zu
verhandeln.
Die
Maßnahme ist mit hoher Priorität in die Radwegeplanung aufzunehmen.
Ferner
ist bei den Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten zu
klären, wie ein Zugang zu den Parks gewährleistet werden kann, der barrierefrei
ist.