06.06.2007 - 6.24 Entscheidung über die Abwägung der Beteiligung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.24
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 06.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/0477 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gibt den Hinweis, dass die
Beschlussfassung in der Sondersitzung der Stadterordnetenversammlung am
04.07.2007 erfolgen soll.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Im Rahmen der Abwägung
gemäß §1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der
Behörden an der Bauleitplanung für den Bebauungsplan SAN-P 10 „Landtagsneubau“
entschieden (s. Anlage 2).
2.
Der
Bebauungsplan SAN-P 10 „Landtagsneubau“ wird in der vorliegenden Fassung gemäß
§ 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt
(s. Anlage 3).
Anlagen zur Vorlage
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