05.09.2007 - 4.14 Verkehrsvermeidende Maßnahmen in der Yorck- und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.14
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 05.09.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Ausschüsse
für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie für Stadtplanung und
Bauen haben die Vorlage abgelehnt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Kirchner, Fraktion Die Andere, beantragt die Rücküberweisung
in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft (und analog der
DS 07/SVV/0410 zu verfahren).
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
18 Ja-Stimmen
und
19 Nein-Stimmen abgelehnt.
Nachdem der Stadtverordnete Krause, Fraktion DIE LINKE, per Geschäftsordnungsantrag die Rücküberweisung eines Teils des Beschlussvorschlages (2. Anstrich, Vorgehensweise bezüglich der Parkplatzsituation) in den o. g. Ausschuss vorgeschlagen hat, bittet die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis/FDP, das Präsidium, die Zulässigkeit dieser Verfahrensweise gemäß Geschäftsordnung zu prüfen.
Im Ergebnis gibt die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich bekannt, dass die vom Stadtverordneten Krause, Fraktion DIE LINKE, beantragte Vorgehensweise nicht der Geschäftsordnung entspreche. Im Übrigen werde die Problematik der Parkplätze im Zusammenhang mit der DS 07/SVV/0410 im Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft beraten.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den weiteren Planungen sicherzustellen,
dass sich die Dortu- und die Yorckstraße nicht zu einer Ausweichroute für den
Verkehr entwickeln, der jetzt die Friedrich-Ebert-Straße zwischen Yorckstraße
und Breiter Straße nutzt.
Insbesondere
- ist auf
die zweite Linksabbiegerspur von der Breiten Straße in die Dortustraße zu
verzichten
- sind
beide Parkplatzreihen in der Yorckstraße zu belassen (optische Hürde zur
Geschwindigkeitsverminderung)
- ist eine Tempo 30- Zone in der
Yorckstraße einzurichten
- sind
die geplanten Mittelinseln in der Dortustraße zu errichten.