05.09.2007 - 6.37 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.37
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service
- Datum:
- Mi., 05.09.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Im Rahmen der Jahresrechnung 2006 wird für die Zahlung von erhöhten Betriebskosten an den Eigenbetrieb Kommunaler Immobilien Service (KIS) einer überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln i.H. v. 896.797,58 € zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 5
Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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