05.09.2007 - 6.4 Medienbeauftragter

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

In der Diskussion wird der 2. Satz von der Antragstellerin wie folgt modifiziert:

An den letzten Satz ist anzufügen „... und in die konkrete Ausgestaltung einzubeziehen.“

 

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt:

Nach dem 1. Satz ist einzufügen:

Die hierdurch entstehenden Kosten sollen nicht zu Lasten des Kulturbudgets (Geschäftsbereich 2) gehen.

 

Abstimmung:

Diese Ergänzung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 16 Ja-Stimmen.

 

 

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion CDU ist die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.

Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in seinem unmittelbaren Zuständigkeitsbereich die Stelle eines Medienbeauftragten einzurichten.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist dazu in ihrer Sitzung am 10. Oktober 2007 zu informieren und in die konkrete Ausgestaltung einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.