10.10.2007 - 3.14 Errichtung einer Grundschule mit Hort im Entwic...

Der Jugendhilfeausschuss hat der Vorlage zugestimmt; der Ausschuss für Bildung und Sport hat die Vorlage abgelehnt.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Steinicke beantragt als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport die Rücküberweisung in die o. g. Ausschüsse.

 

Abstimmung:

Die Rücküberweisung der DS 07/SVV/0678 in den Jugendhilfeausschuss und in den Ausschuss für Bildung und Sport wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Ebenfalls in den o. g. Ausschuss überwiesen wird der Änderungsantrag der Fraktion CDU, der folgenden Wortlaut hat:

Die Verwaltung wird beauftragt, den anderen Standort zum Bau einer bedarfsgerechten Grundschule und einen Hort nördlich der Kiepenheuerallee zu prüfen und im Monat November in der Stadtverordnetenversammlung über das Ergebnis zu berichten.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der ETBF wird beauftragt,

 

zum Schuljahr 2010 / 2011 am Standort Pappelallee westlich der Georg-Hermann-Allee bedarfsgerecht eine Grundschule und einen Hort zu errichten.

Dabei sind sowohl hinsichtlich der Errichtung als auch hinsichtlich der Folgekosten die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit zu beachten.

Die Errichtung in modulhafter Bauweise soll geprüft werden.

 

2.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne der Beschlussempfehlung DS 07/SVV/0437 (Vereinssport bei Grundschulneubau) des Ausschusses für Bildung und Sport vom 20.06.2007 im Zuge der Errichtung der Grundschule Möglichkeiten für den Vereinssport und Kostenansätze zu prüfen.