Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit einem geänderten Betreff  (Rahmenplanung Brauhausberg/östliche Templiner Vorstadt) und einem geänderten Beschlusstext zugestimmt. Die o. g. Änderungen wurden den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht.

Zu diesen Änderungen besteht kein Redebedarf.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Rahmenplanung für den Bereich des Brauhausberges und der nördlichen Templiner Vorstadt, in den Grenzen Leipziger Str., Friedrich-Engels-Straße, Straßenbahnschleife, Am Brauhausberg bis Michendorfer Chaussee erarbeiten zu lassen, nötigenfalls in Arbeitsschritten nach Dringlichkeit und Verfügbarkeit der Teilräume.

 

Darin sollen zu folgenden Punkten Aussagen enthalten sein

 

-          Nachnutzung Landtag Brauhausberg, notwendige bauliche Ergänzungen,

-          Möglichkeiten zur Wiederherstellung des historischen Wegenetzes (baurechtlich und finanziell),

-          Möglichkeiten zur Wiederherstellung der historischen Sichtbezüge (baurechtlich und finanziell),

-          Sicherung der Möglichkeit eines späteren Wiederaufbaus des Belvederes auf dem Brauhausberg,

-          Prüfung von zusätzlichen Bebauungsmöglichkeiten einschließlich notwendiger Begrenzungen der baulichen Nutzung,

-          Möglichkeiten der Wiederbelebung Wackermannshöhe,

-          Entwicklungsmöglichkeiten städtischer Grundstücke,

-          Neuordnung des Verkehrsknotens Leipziger Eck/Leipziger Straße/Am Brauhausberg/Heinrich-Mann-Allee.

 

Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist erstmalig im März 2008 und danach halbjährlich über den erreichten Stand zu berichten.

 

Entsprechend der Beschlüsse zur Festlegung von Bearbeitungsprioritäten ist die Planung zunächst in die Priorität 2 einzuordnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.