10.10.2007 - 5.11 Veranstaltungshalle im Filmpark

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Der Oberbürgermeister Herr Jakobs berichtet anschließend, dass ihm der Geschäftsführer der Filmpark Babelsberg GmbH & Co. KG, Potsdam Herr Schatz sein Bauvorhaben vorgestellt habe, der gestellte Bauantrag bearbeitet werde und nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen ggf. im Dezember mit der Grundsteinlegung gerechnet werden könne.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 10 Ja-Stimmen.

 

Nach 6 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt den Abschluss dieses Tagesordnungspunktes gemäß § 14 Abs. 2 d)  der Geschäftsordnung als durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Die Feststellung, dass sich die DS 07/SVV/0748  durch Verwaltungshandeln erledigt hat, wird anschließend zur Abstimmung gestellt und mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet ausdrücklich den Bau einer Veranstaltungshalle im Filmpark Babelsberg.

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die im Rahmen der Stadt mögliche Unterstützung zu geben, um das Vorhaben schnell realisieren zu können.