10.10.2007 - 5.12 Verzicht auf Feldversuch Zeppelinstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 10.10.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion DIE LINKE
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Mühlberg, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/0749 in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass im mittleren Teil der
Zeppelinstraße zwischen Kastanienallee und Kiewitt keine
verkehrsraumeinschränkenden Maßnahmen zu Forschungszwecken erfolgen. Für die
Protokollierung von Stauerscheinungen und den daraus folgenden Belastungen sind
die bereits durch unvermeidbare Baustellen bedingten Einschränkungen zu
erfassen.