07.11.2007 - 3.3 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" Änderung de...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Umwandlung in einen Prüfauftrag mit folgendem Wortlaut zugestimmt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Erweiterungen des Hafengebäudes der Weissen Flotte im Rahmen der beschlossenen Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ möglich sind, um den Service und Betrieb der Weißen Flotte an heutige Anforderungen anpassen zu können und eine wirtschaftliche Optimierung zu ermöglichen.

In Abstimmung mit der Weissen Flotte ist der StVV im Februar 2008 das Prüfergebnis vorzulegen.

 

Änderungsantrag:

Namens der Fraktion SPD beantragt der Stadtverordnete Kümmel, den Termin von  Februar 2008 in Januar 2008 zu ändern.

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Jäkel beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:

 

In der 2. Zeile des Beschlusstextes sind die Wörter „... im Rahmen ...“ zu ändern in: „... unter Berücksichtigung ...“

 

 

Nach 6 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Friederich, Fraktion CDU, beantragt die Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

 

Abstimmung:

Die von der Fraktion DIE LINKE beantragte Änderung in der 2. Zeile des Beschlusstextes  wird

 

mit 24 Ja-Stimmen angenommen,

bei 16 Nein-Stimmen.

 

 

Abstimmung:

Die von der Fraktion SPD beantragte Terminänderung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Erweiterungen des Hafengebäudes der Weissen Flotte unter Berücksichtigung der beschlossenen Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ möglich sind, um den Service und Betrieb der Weißen Flotte an heutige Anforderungen anpassen zu können und eine wirtschaftliche Optimierung zu ermöglichen.

 

In Abstimmung mit der Weissen Flotte ist der StVV im Januar 2008 das Prüfergebnis vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 4 Gegenstimmen.