07.11.2007 - 4.20 Verzicht auf Feldversuch Zeppelinstraße

Der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft hat der Vorlage (nach Beratung in der 1. Pause)  zugestimmt.

 

Nach 6 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt den „Schluss der Debatte“.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass im mittleren Teil der Zeppelinstraße zwischen Kastanienallee und Kiewitt keine Verkehrsraum einschränkenden Maßnahmen zu Forschungszwecken erfolgen.

 

Für die Protokollierung von Stauerscheinungen und den daraus folgenden Belastungen sind die bereits durch unvermeidbare Baustellen bedingten Einschränkungen zu erfassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 27 Ja-Stimmen angenommen,

bei 17 Nein-Stimmen.