07.11.2007 - 5.9 Containeraufstellung Eisenhartschule

Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum 09.10.2007) ausgereicht, die vom Stadtverordneten Schröder namens der Fraktion CDU eingebracht wird. Das Datum im Beschlusstext ist von 07. November 2007 in 5. Dezember 2007 zu ändern.

Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer gibt anschließend einen aktuellen Sachstandsbericht und folgende Eckdaten des Kommunalen Immobilienservice zur Kenntnis:  Die Submission sei  in der 44. Kalenderwoche erfolgt, geeignete Bieter seien vorhanden und die  Bietergespräche erfolgen in der 45. Kalenderwoche. Eine Woche später könne die  Zuschlagserteilung und die Beauftragung erfolgen  und in der 48. Kalenderwoche sei der entsprechende Bauantrag zu stellen. Das bauaufsichtliche Verfahren werde trotz der notwendigen Ämterbeteiligung voraussichtlich bereits innerhalb von 2 Monaten abzuschließen sein und damit liegen die Voraussetzungen für den Baubeginn ab Februar 2008 und zur Erschließung, Gründung bis zur Fertigstellung, Montage und Einrichtungen im April 2008  vor.

Mit der Aufnahme dieses Sachstandsberichtes in die Niederschrift erklärt der Stadtverordnete Schröder namens der Antragstellerin Fraktion CDU, dass sich die DS 07/SVV/0805 erledigt hat.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Stadtverordnetenversammlung am 07. November 2007 einen Bericht zur Umsetzung des Haushaltsbeschlusses (07/SVV/0486) hinsichtlich der Containeraufstellung auf dem „Schulcampus Kurfürstenstraße“ zu geben.