07.11.2007 - 5.53 Erste Änderungssatzung Abfallgebührensatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.53
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Mi., 07.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie für Finanzen.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 07/SVV/0941 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit
angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Erste
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (1. Änderungssatzung
Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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24,5 kB
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2
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44,5 kB
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465,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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22,5 kB
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