07.11.2007 - 5.52 Erste Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 07/SVV/0940 in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (1. Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.

 

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Anlagen zur Vorlage