07.11.2007 - 5.34 Fuß- und Radtunnel

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kutzmutz namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Lehmann, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit 23 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 15 Ja-Stimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Fußgänger- und Fahrradtunnel im Bereich Bahngleise der Steinstraße errichtet werden kann.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2008 über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.