07.11.2007 - 5.45 Rücknahme der Entwidmung der Max-Planck-Straße

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.

Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz erklärt anschließend, dass die Einziehungsverfügung nach Wegfall des Vorhabens „Spaßbad“ keine Rechtskraft erlangt habe.

Mit der Aufnahme dieser Ausführungen in die Niederschrift erklärt die Antragstellerin Fraktion SPD, dass sich die DS 07/SVV/0930 erledigt hat.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister soll die für die Errichtung des Freizeitbades bereits vollzogene Entwidmung der Max-Planck-Straße rückgängig machen. Der Zugang durch die Max-Planck-Str. zu den Grundstücken im Bereich hinter der Schwimmhalle am Brauhausberg ist im Zuge der nun beginnenden Planungen zu sichern.